www.fdp.de
Logo

Ingrid Pieper-von Heiden

für OWL im Landtag

Reden

Rede vom 16.11.2011

Große Anfrage 2 DIE LINKE 15/1694 15/2384

Mädchen und Frauen im Strafvollzug des Landes Nordrhein-Westfalen

Ingrid Pieper-von Heiden

- es gilt das gesprochene Wort -

"Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zunächst möchte auch ich mich für die FDP-Fraktion bei der Landesregierung sehr herzlich für die Beantwortung der Großen Anfrage der Linken bedanken. Nun haben wir ein annähernd komplettes Zahlenwerk zu Mädchen und Frauen im Strafvollzug in unserem Land und sind somit gleichermaßen auf einem Informationsstand.
Meine Damen und Herren, ausweislich ihrer Vorbemerkung war es Intention der Fragesteller, dazu beizutragen, einen geschlechtsbezogenen Blick auf alle Ebenen im Strafvollzug in Nordrhein-Westfalen zu gewährleisten. Anders als Die Linke es glaubhaft machen will, ist das Thema nicht neu.

Das belegen die Zahlen und die weitere Beantwortung. Dass in dieser Hinsicht noch einiges verbesserungswürdig ist, stellt in diesem Hause wohl niemand infrage. Nicht zuletzt hat deshalb auch die damalige Enquetekommission III den Genderaspekt – hier speziell für den Jugendstrafvollzug – erneut aufgegriffen und im Ab-schlussbericht formuliert, der einstimmig angenommen worden ist.

Einigkeit bestand nicht nur hinsichtlich der Wichtigkeit des Themas, sondern auch darin, dass aufgrund der überwiegenden Zahl männlicher Inhaftierter frauen- und mädchenspezifische Belange häufig in den Hintergrund geraten sind und insoweit Nachholbedarf besteht. So ist die Mehrheit dieses Hauses bereits seit Längerem für dieses Thema sensibilisiert.

Lassen Sie mich einige Bemerkungen machen, die über den inhaltlichen Aspekt der Großen Anfrage hinausgehen mögen: Einigkeit sollte in diesem Hause auch darüber bestehen, dass es bei einer unter Genderaspekten angelegten Betrachtung des Strafvollzugs nicht darum gehen kann, Frauen im Strafvollzug gegenüber den männlichen Inhaftierten zu bevorzugen. Das war auch Gegenstand der Erörterung in der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation. Dabei haben wir festgestellt, dass wir mit unseren Auffassungen gar nicht so weit auseinander liegen.

Wenn auch hier der Grundsatz der Gleichstellung Gültigkeit haben soll, kann es doch nur darum gehen, für Frauen nicht etwa besondere Privilegien zu schaffen, sondern den Strafvollzug tatsächlich ihren speziellen Bedürfnissen anzupassen, um bestmögliche Resozialisierungschancen zu erzielen.

Dazu brauchen wir sicherlich eine stärkere geschlechtsspezifische Schulung des Personals gerade im Jugendbereich, eine genderspezifische Ausgestaltung der Anstalten auch – dasist mir ein ganz besonderes Anliegen – mit Blick auf eine eventuelle Mutterschaft. Nicht zuletzt in diesem Zusammenhang meine ich die Schaffung einer möglichst nachteilsfreien Elternsituation. Denn kleine Kinder müssen, soweit das geht, auf jeden Fall vor negativen Hafteinflüssen bewahrt werden.
Frauen sind wirklich in vielerlei Hinsicht unterschiedlich. Aber noch einmal: Vor dem Gesetz sind alle gleich. Und das ist auch gut und richtig so."


Zurück

Druckversion Druckversion 

Ingrid Pieper-von Heiden


im Plenarsaal des Landtages

Im Gespräch


Ingrid Pieper-von Heiden, Wolfgang Gerhardt

Weiterbildung