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Ingrid Pieper-von Heiden

für OWL im Landtag

Reden

Rede vom 16.05.2008

Antrag CDU/FDP 14/6677

Rede zum Ganztagsland Nordrhein-Westfalen

"Nordrhein-Westfalen wird Ganztagsland Nr. 1 in Deutschland"

Ingrid Pieper-von Heiden
Bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion

- es gilt das gesprochene Wort -

"Wir machen Ernst mit dem weitergehenden Ausbau des Ganztags an Nordrhein-Westfalens Schulen. Wir stellen mit der Ganztagsoffensive erneut unter Beweis, dass wir die Koalition der Bildung sind, dass diese Koalition die Bildung als ein Schwerpunktthema ihrer Politik versteht und genau so handelt.


Mit dem nun begonnen Einstieg in den flächendeckenden Ausbau des Ganztagsangebots an Gymnasien und Realschulen, mit dem konsequenten Ausbau der Übermittagsbetreuung und dem 1000-Schulen-Programm werden wir allen Schülern und Eltern zukünftig ein deutlich ausgeweitetes und strukturiertes Ganztagsangebot bieten, wie es dies in Nordrhein-Westfalen noch nicht gegeben hat. Dass wir Liberalen hiermit sehr zufrieden sind, möge man mir zugestehen, da die FDP den Ganztagsausbau aller weiterführenden Schulformen bereits in der letzten Legislatur gefordert hat.


Man erinnere sich nur, was so manche in der Opposition in den vergangenen Monaten in der Presse verlautbaren ließen. Da war von Luftnummern die Rede, von Ankündigungspolitik und ähnlichen Unterstellungen. Wenn man sich nun einmal die Bilanz des Ganztagsausbaus in dieser Legislaturperiode durch diese schwarz-gelbe Koalition betrachtet. Und dann einmal den Blick zurück - in die Ganztagswüste von Rot-Grün- riskiert, dann wird wohl schnell deutlich, wem das Etikett Luftnummer anhaftet.

Es reicht ein Blick in den Entschließungsantrag der SPD, um wirklich den Eindruck zu gewinnen, dass die Realität offensichtlich in der SPD keine Heimat hat. Dass die Sozialdemokraten suggerieren, Nordrhein-Westfalen sei 2005 auf einem weit fortgeschrittenen Weg beim Ganztag gewesen, ist schlicht absurd. Sie haben aus ideologischen Gründen eine Schulform bevorzugt, ansonsten weitestgehend nicht gehandelt. Wo waren denn ihre Vorbereitungen bei der Ausgestaltung des verkürzten gymnasialen Bildungsgangs?

Auch wenn es der Opposition offenbar nicht gefällt: Neben dem weiteren Aufbau der Plätze an Grundschulen werden wir an Haupt- und Förderschulen mit 86.000 Ganztagsplätzen die eigenen Zielsetzungen weit übertreffen. Durch das Angebot 13plus sind bereits jetzt an jedem zweiten Gymnasium und an jeder dritten Realschule Möglichkeiten des Ganztagsangebotes vorhanden. Mit dem nun aufgelegten Programm zum flächendeckenden Ausbau der Ganztagsangebote gerade auch an Realschulen und Gymnasien geht das Land Nordrhein-Westfalen einen weiteren zentralen Schritt, um ein umfassendes und die Schulformen übergreifendes Ganztagsangebot zu verwirklichen.

Wir werden jeweils 2009 und 2010 in jeder kreisfreien Stadt und in jedem Kreis ein Gymnasium und eine Realschule in eine Ganztagsschule umwandeln. Im Rahmen des 1000-Schulen-Programms wird den Trägern ein zusätzlicher Investitionsbetrag von 100 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Dieses Programm können die Kommunen durch die von uns auf 540 Millionen Euro erhöhte Schulpauschale begleiten. Und mit dem Programm "Geld oder Stelle" stellen wir an den Schulen bei Nachmittagsunterricht die Mittagsbetreuung sicher. Hierbei können die Schulen wählen, ob Sie die finanziellen Mittel für externe Anbieter wählen oder eine Person anstellen. Und: Eine finanzielle Schlechterstellung gegenüber 13plus ist ausgeschlossen. Dies ist ein umfassendes Programm, das den Schulen eine deutliche Entlastung und qualitative Unterstützung gestattet.

In einem Punkt sind sich die Regierungsfraktionen und die Opposition in den Forderungen in ihren Anträgen einig. Auch nach 2010 muss der Ausbau an Ganztagsangeboten fortgesetzt werden. Und ich denke, wenn man sich die Bilanz des Ganztagsausbaus in Nordrhein-Westfalen ansieht, dann sind die Regierungsfraktionen der FDP und der CDU der Garant für eine kontinuierliche und an Qualität ausgerichtete positive Weiterentwicklung des Schulsystems in Nordrhein-Westfalen. Jetzt gilt es, diese neue Ganztagsoffensive gemeinsam mit den Kommunen und den Schulen in die Fläche zu tragen. Sie ist ein Meilenstein auf der Entwicklung des nordrhein-westfälischen Schulsystems zum qualitativ führenden Schulsystem in der Bundesrepublik. Hierauf können wir mit Recht sehr stolz sein."


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Ingrid Pieper-von Heiden


im Plenarsaal des Landtages

Im Gespräch


Ingrid Pieper-von Heiden, Wolfgang Gerhardt

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