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Ingrid Pieper-von Heiden

für OWL im Landtag

Reden

Rede vom 24.08.2007

Ganztag statt Samstag

"Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Beer, mir ist es diesmal wirklich zu dumm, auf Ihren Beißreflex einzugehen. Bei Ihnen muss man nur einen Groschen reinwerfen, schon läuft Ihre ideologische Spieluhr ab.

(Beifall von FDP und CDU – Reiner Priggen
und Horst Becker [GRÜNE]: Schauen Sie
doch mal in den Spiegel! – Zuruf von Sigrid
Beer [GRÜNE])

Blamabel ist, dass Sie Desinformationskampagnen
durchführen und dass Ihnen wirklich kein einziges
Thema zu schade ist, um damit loszumarschieren.
Wo ist der Zwang, wenn samstags Unterricht
erteilt werden kann, sofern das von der
Schulkonferenz im Einvernehmen mit dem Schulträger beschlossen wird? Das ist nun wirklich
nichts Neues.

Immerhin stammt der rot-grüne Erlass dazu aus
dem Jahre 1992. Gemäß dieser von Rot-Grün
hinterlassenen Rechtslage dürfen Schulen schon heute an zwei Samstagen im Monat Unterricht erteilen.
Die Samstage waren allerdings genau festgelegt.
Uns ist es egal, an welchen Samstagen
die Schulen das machen wollen. Das sollen sie
entscheiden; das entscheidet nicht das Land.
Vor diesem Hintergrund ist es doch einfach lächerlich, wenn die Grünen in ihrem Antrag den geplanten Erlass für den Samstagsunterricht als Ganztagsoffenbarungseid der Landesregierung bezeichnen und wenn die SPD in ihrem Antrag unterstellt, dass durch den geplanten Erlass von der eigentlichen Aufgabe, den Ganztag flächendeckend zu ermöglichen, abgelenkt werden solle. – Du lieber Scholli! ..."

Auszug aus Plenarprotokoll 14/68, S. 7742 f.

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Ingrid Pieper-von Heiden


im Plenarsaal des Landtages

Im Gespräch


Ingrid Pieper-von Heiden, Wolfgang Gerhardt

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