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Ingrid Pieper-von Heiden

für OWL im Landtag

Reden

Rede vom 14.06.2007

Investitionen in den offenen Ganztag

"Herr Präsident!
Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Kollegin Beer! Ihre Schallplatte hat einen Sprung.
Immer dieselbe Leier hier.

(Beifall von Ralf Witzel [FDP])

Soviel zu Ihrem Redebeitrag.

(Zuruf von Sigrid Beer [GRÜNE])

Es müsste auch Ihnen inzwischen aufgefallen
sein, dass FDP und CDU weder Mittel verschenken
noch versenken. Dies ist wohl noch ein
Trauma aus Ihrer eigenen Regierungsbeteiligung.
Der Landesrechnungshof hat zwischenzeitlich so
einiges aus dem Dunkel ans Licht geholt. Vielmehr
muss ich dazu wohl nicht sagen.

(Zuruf von der SPD: Warten Sie erst einmal
ab!)

Mit der Überschrift Ihres Antrags unterstellen Sie,
Frau Beer, die Landesregierung ließe dem Land
zustehende Gelder verfallen. Sie wissen ganz genau, dass das Gesamtvolumen der IZBB-Mittel
vollständig erhalten wurde. Daran ist gar nichts
passiert. Das ist eine Fehlinformation, die Sie ins
Land streuen, die Sie unterstützen bei den Aufschreien, die wir im Moment hören. ..."

Auszug aus Plenarprotokoll 14/65, S. 7442 ff.

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Ingrid Pieper-von Heiden


im Plenarsaal des Landtages

Im Gespräch


Ingrid Pieper-von Heiden, Wolfgang Gerhardt

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