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Ingrid Pieper-von Heiden

für OWL im Landtag

Reden

Rede vom 14.12.2005

"Falsche Weichenstellung in der Bildungspolitik: Verstärkte Selektion und Abbau von Bildungsbeteiligung in NRW"

"...Ich teile die Auffassung der SPD-Fraktion, dass der Landtag wegen der großen Bedeutung des Themas die heutige Aktuelle Stunde der
anstehenden Novellierung des Schulgesetzes widmen soll. Spätestens seit der Präsentation des Eckpunktepapiers ist klar: Nordrhein-Westfalen ist auf dem Weg das modernste und beste Schulsystem bundesweit zu erhalten. Die Zeiten unter Rot-Grün, in denen ein Erlass den nächsten jagte, sind endgültig vorbei. Die Landesregierung aus FDP und CDU hat ein Eckpunktepapier vorgelegt, aus dem ein novelliertes Schulgesetz aus einem Guss entstehen wird.
Dies wird den Schulen ein bisher nicht gekanntes Maß an Selbständigkeit und Eigenverantwortung übertragen. Ein Experimentierfeld, wie Frau Schäfer es ausdrückt, waren unsere Schulen früher unter ihrer Verantwortung. Von FDP und CDU dagegen kommt eine klare Ansage: Wir regeln nur das Notwendige, dieses aber präzise und ohne Zweifel. ..."

(Auszug aus Plenarprotokoll 14/15, S. 1366ff.)

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Ingrid Pieper-von Heiden


im Plenarsaal des Landtages

Im Gespräch


Ingrid Pieper-von Heiden, Wolfgang Gerhardt

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