Pressemitteilungen - Ingrid Pieper-von Heiden

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Pressemitteilungen vom 17.11.2009:

GFG 2010

Pieper-von Heiden: GFG 2010 – 2. Modellrechnung liegt vor – Kommunen haben nun Planungssicherheit

Die 2. Modellrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2010 liegt vor. Ingrid Pieper-von Heiden, lippische Landtagsabgeordnete der FDP-Fraktion, teilt mit, dass das Land trotz rückläufiger Steuern mit 7,6 Mrd. Euro den zweithöchsten Betrag aller Zeiten an die Kommunen überweist. Der Kreis Lippe erhält nun eine Gesamtzuweisung in Höhe von 107,4 Mio. Euro. Detmold, Lage und Bad Salzuflen erhalten hier die höchsten Zuweisungen aus dem Steuerverbund. Die Höhe der Schlüsselzuweisungen hängen von der Höhe der eigenen kommunalen Steuereinnahmen ab.

Mit den Schlüsselzuweisungen werden laut Innenminister Dr. Wolf Finanzkraftunterschiede angeglichen, so dass sämtliche Kommunen in die Lage versetzt werden, den für sie ermittelten Finanzbedarf annähernd zu decken.

Gesamtzuweisungen:

Augustdorf: 4.383.388 Euro
Bad Salzuflen: 13.721.636 Euro
Barntrup: 2.155.221 Euro
Blomberg: 1.273.334 Euro
Detmold: 19.531.516 Euro
Dörentrup: 2.339.443 Euro
Extertal: 5.951.098 Euro
Horn-Bad Meinberg: 8.577.970 Euro
Kalletal: 6.009.606 Euro
Lage: 16.194.825 Euro
Lemgo: 9.076.983 Euro
Leopoldshöhe: 2.691.451 Euro
Lügde: 4.193.433 Euro
Oerlinghausen: 4.723.953 Euro
Schieder-Schwalenberg: 3.970.839 Euro
Schlangen: 2.623.033 Euro

Die Splittung der Gesamtzuweisung entnehmen Sie bitte der Anlage.

Pieper-von Heiden hebt besonders hervor, dass die Sonderzuweisungen für die Schul- und Bildungspauschale mit 600 Mio. Euro für das kommende Jahr in gleicher Höhe gegenüber dem Vorjahr vorgesehen werden, ebenso bleibt die Sportpauschale mit 50 Mio. Euro bestehen.
Link: http://www.im.nrw.de/bue/doks/gfg2010_mr2.pdf
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