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Ingrid Pieper-von Heiden

für OWL im Landtag

Pressemitteilungen

Pressemitteilungen vom 01.08.2008:

Kritik am Kinderbildungsgesetz unangemessen

Die lippische Landtagsabgeordnete und Bildungspolitikerin Ingrid Pieper-von Heiden zur in der heutigen Ausgabe (31.07.2008) der Lippischen Landeszeitung geäußerten Kritik am Kinderbildungsgesetz (KiBiz):

"Die Kritik des DRK-Vorsitzenden und Barntruper Bürgermeisters Herbert Dahle ist unangemessen. Wie ich in meinem persönlichen Brief an Herrn Dahle bereits ausgeführt hatte, ist davon auszugehen, dass die finanzielle Gestaltung der Kindpauschalen im KiBiz angemessen ist und nicht zu nachhaltigen wirtschaftlichen Problemen bei den Betreuungseinrichtungen führt. Für Eltern bedeutet das KiBiz, dass sie mehr Flexibilität erhalten, denn sie können zwischen Betreuungszeiten von 25, 35 und 45 Stunden wählen. Das Gesetz ist das Ergebnis eines gemeinsamen, intensiven Dialogs mit allen Trägern, den Kommunen und den Kirchen. Und an diesem Dialog war im Übrigen auch das Deutsche Rote Kreuz (DRK) aktiv beteiligt. Die Träger waren aufgefordert, ihren Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen bis zum 15.3.2008 bei den zuständigen Behörden zu melden. Auf Grundlage dieser Zahlen erfolgte die Zuteilung der Kindpauschalen. Zur flexiblen Handhabung vor Ort wird den Trägern ermöglicht, von den gemeldeten Zahlen um zehn Prozent abzuweichen. Von daher ist die Kritik von Herrn Dahle nicht gerechtfertigt. Für ebenso unzutreffend halte ich die Kritik der Leiterin der Evangelischen Kindertagesstätte Alverdissen an der Leitungszeit. Wenn die Leitungspauschale in einer Kita der einer Schulleitung einer mittelgroßen Grundschule mit etwa 20 Lehrkräften entspricht, ist eine vergleichbare Stundenausstattung absolut angemessen.

KiBiz ist kein Spargesetz. Im Jahr 2009 werden die vom Land zur Verfügung gestellten Finanzmittel für die Kinderbetreuung erstmalig auf über eine Milliarde Euro ansteigen. 44.600 Betreuungsplätze für unter Dreijährige stehen im neuen Kindergartenjahr zur Verfügung - das sind viermal mehr als noch 2005. Zudem führt das KiBiz zur Schaffung von rund 7.400 zusätzlichen Vollzeitstellen für Erzieherinnen und Erzieher. Hierdurch wird eine individuellere und somit bessere Betreuung und Förderung der Kinder ermöglicht. Der weitere kontinuierliche Ausbau von frühkindlichen Bildungs- und Betreuungseinrichtungen ist das erklärte Ziel der Koalitionsparteien in NRW. "
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Ingrid Pieper-von Heiden


im Plenarsaal des Landtages

Im Gespräch


Ingrid Pieper-von Heiden, Wolfgang Gerhardt

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