www.fdp.de
Logo

Ingrid Pieper-von Heiden

für OWL im Landtag

Pressemitteilungen

Pressemitteilungen vom 28.07.2007:

Land erhöht Schulpauschale um 80 Mio. Euro im Rahmen der Gemeindefinazierung

"Das Land entwickelt die Schulpauschale zu einer Schulpauschale / Bildungspauschale fort und erhöht sie um 80 Mio. Euro", teilt die lippische
Landtagsabgeordnete und bildungspolitische Sprecherin der FDPFraktion im Landtag, Ingrid Pieper-von Heiden, mit.
Im Jahr 2007 stünden für den Bau, die Modernisierung und Sanierung von Schulen sowie die Einrichtung und Ausstattung von Schulgebäuden
460 Mio. Euro zur Verfügung, auch für Ganztagsschulen. "Den Kommunen werden im Jahr 2008 im Rahmen des Gemeindefinanzierungs-gesetzes 80 Mio. Euro zusätzlich für die bisherigen
Zwecke (u.a. für Investitionen für den Ganztagsbetrieb in Schulen in der Sekundarstufe I oder in der Primarstufe) als auch für kommunale
Investitionsmaßnahmen im Bereich der frühkindlichen Bildung zur Verfügung gestellt. Dadurch erhöht sich der Betrag für die
Schulpauschale/Bildungspauschale auf 540 Mio. Euro", so Pieper-von Heiden. Dies gehe aus den vom Landeskabinett im Juni 2007 beschlossenen Eckpunkten für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2008 hervor.
Die zusätzlichen Mittel unterstützten die Kommunen in einer Phase, in der ab dem Jahr 2008 Bundesmittel für die Investitionen im
Ganztagsbereich entfallen.
Aufgrund der steigenden Steuereinnahmen steige die an die Kommunen im Jahr 2008 zu verteilende Finanzausgleichsmasse um 651 Mio. Euro an. Aus diesen zusätzlichen Mitteln werde die Schulpauschale / Bildungspauschale um 80 Mio. Euro erhöht.
Druckversion Druckversion 

Ingrid Pieper-von Heiden


im Plenarsaal des Landtages

Im Gespräch


Ingrid Pieper-von Heiden, Wolfgang Gerhardt

Weiterbildung