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Ingrid Pieper-von Heiden

für OWL im Landtag

Gründung einer "International School" in Detmold - Aufgrund welcher einzelnen Gründe verweigert das Ministerium für Schule und Weiterbildung die Anerkennung der geplanten Schule?

Kleine Anfrage 1159

In den Räumlichkeiten der ehemaligen Südholzschule in Detmold soll eine „International School“ gegründet werden. Laut einem Zeitungsartikel der Lippischen Landes-Zeitung vom 16. September 2011 erweist sich der Start der „International School“ jedoch als problembehaftet. Demnach fehlt die nötige Anerkennung durch das Ministerium für Schule und Weiterbildung. Eine Sprecherin des Ministeriums erklärte laut Zeitungsartikel, dass für die Anerkennung nicht alle notwendigen Voraussetzungen erfüllt seien. Grundsätzlich bestünden laut Lippischer Landes-Zeitung insbesondere Zweifel bezüglich eines „dauerhaften öffentlichen Interesses an dieser Schulform in OWL“.

Eine der Initiatorinnen der Schule, Frau Dr. Ursula Mock, zeigte sich von der Entscheidung des Ministeriums für Schule und Weiterbildung überrascht. Laut ihrer Einschätzung seien alle entsprechenden Nachweise erbracht worden; die Ermessensentscheidung über den Bedarf einer solchen Schule, den das Schulministerium offenbar negativ beurteilt, wird vor Ort offenkundig nicht geteilt. So wird Frau Dr. Mock dahingehend zitiert, dass offenbar die breite Zustimmung zur Gründung dieser Schule aus der Elternschaft, der Politik und der Wirtschaft nicht bis in die Landeshauptstadt Düsseldorf vorgedrungen sei.

Die Schule solle dennoch eröffnet werden, daran ändere „auch der Gegenwind aus dem fernen Düsseldorf nichts“. Die Vorbereitungen zur Gründung würden fortgesetzt.

Die Schule kann laut Lippischer Landes-Zeitung auch ohne Anerkennung starten, allerdings müssten die Schüler hierfür von der allgemeinen Schulpflicht entbunden werden. Ein solcher Schritt wird jedoch von den Betroffenen vor Ort als keine gute Lösung des Problems erachtet. Zwar bleiben bereits bestehende Verträge mit dem Personal sowie Vereinbarungen mit der Stadt Detmold von der fehlenden Anerkennung unberührt; dennoch hoffen die Initiatoren der „International School“ in Detmold, dass durch die Unterstützung der Eltern, die Wirtschaft und der Politik die „Signale auch in Düsseldorf gehört werden“ und somit die gegenwärtige, unvorteilhafte Situation zügig geklärt werden kann.

Ich frage daher die Landesregierung:

1. Aufgrund welcher einzelnen Belege bezweifelt die Landesregierung, dass ein dauerhaftes öffentliches Interesse an einer solchen Schule in Detmold besteht (bitte einzeln auflisten)?

2. Welche weiteren Voraussetzungen sind aus Sicht der Landesregierung für die Anerkennung der Schule gegenwärtig nicht erfüllt (bitte einzeln auflisten)?

3. Wie bewertet die Landesregierung die Einschätzung, dass „die breite Zustimmung zur Schule aus Elternschaft, Politik und Wirtschaft nicht bis Düsseldorf vorgedrungen sei“?

4. Wann ist eine – in positiver oder negativer Hinsicht – abschließende Entscheidung der Schulverwaltung über eine Anerkennung der „International School“ in Detmold zu erwarten?

5. Welche rechtlichen Auswirkungen hätte ein langfristiger Schulbetrieb ohne Anerkennung durch die Schulverwaltung für die Betroffenen vor Ort (bitte einzeln für die Schüler, die Eltern die Lehrer, weiteres Personal sowie den Schulträger darlegen)?

Ingrid Pieper-von Heiden


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Ingrid Pieper-von Heiden


im Plenarsaal des Landtages

Im Gespräch


Ingrid Pieper-von Heiden, Wolfgang Gerhardt

Weiterbildung